Merkel stößt Abgeordnete vor den Kopf, so headlined der nicht gerade als links verschriene Focus. Was ist passiert?:
Merkel hat nach FOCUS-Online-Informationen in der letzten Fraktionssitzung einen Abgeordneten vor versammelter Mannschaft richtiggehend zur Schnecke gemacht. Als Thomas Rachel (CDU), Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesbildungsministerium, sich in der aufgeregten Diskussion zum Familienleistungsgesetz zu Wort gemeldet hatte, fuhr ihn Merkel an: „Herr Staatssekretär, ich weise Sie darauf hin, Sie sind Mitglied der Bundesregierung und nicht mehr bildungspolitischer Sprecher.“ Es sei nicht seine Aufgabe, die Haltung der Arbeitsgruppe Bildung vorzutragen.
Ich bin schockiert. Angewidert. Dass ein derart rauer Ton herrscht in der Union hätte ich nicht erwartet.
Ich erwarte umgehend die Einrichtung einer Kuschelecke, kostenlose Verteilung von Sabberkissen und Streichelammen aus Osteuropa für leidgeplagte Staatssekretäre. Denn wer auf der Welt kann schon mit solch verbalen Misshandlungen oder kann man schon von Psychofolter sprechen? umgehen? CDU Abgeordnete sicher nicht:
Rachel sei daraufhin völlig konsterniert gewesen, beschreiben mehrere Sitzungsteilnehmer die Szene. (...)
Mehrere Parlamentskollegen zeigten sich empört über Ton und Auftritt der Kanzlerin. Sie habe sich als Chefin „aufgespielt“, obwohl sie doch als Kanzlerin keineswegs Boss der Fraktion sei. „Das war richtig fies“, erklärt ein CDU-Mann.
Anonymer User schrieb am 06.12.2008 14:13
> "Merkel zickt..."
Frauen halt... *achselzuck*
wh
Klar, Merkel "zickt", Schröder "bastat".
Warum sollen ausgerechnet diese "Herr"-schaften mit Minderwissen das Richtige entscheiden, wenn nicht mal die wenigen Fachleute wissen, was gemacht werden soll?
[uV]Ephraim Kishon: "Für mich ist Rassismus eine unverzeihliche Sünde, und dazu gehört auch der Haß auf die eigene Rasse."
Imam von Izmir 1999 (von wegen 'der Islam gehört zu Deutschland'): "Dank eurer demokratischen Gesetze werden wir euch überwältigen, dank eurer religiösen Gesetze werden wir euch beherrschen."
Dr. Gottfried Curio, AfD 2017: „Wenn der Ausreisepflichtige nicht ausreist, braucht der Steuerpflichtige auch keine Steuern zu zahlen“
Zumindest beleuchtet die Episode die institutionelle Missgeburt des Parlamentarischen Staatssekretärs.
Was ist er? Mitglied er Legislative, weil er weiter Abgeordneter ist? Oder der Exekutive, weil er Staatsekretär in einem Ministerium ist?
Merkle hat, als sie ihn angepflaumt hat, wohl nicht darauf geachtet, welchen Hut er gerade aufhat.
Faktisch ist der parlm. Staatssekretär (im AA heissen sie Staatsminister) eine Entsorgungsstation für verdiente Fraktionsmitglieder und Zählposition zum Austarieren der verschiedenen Interessengruppen in der Fraktion. Zu sagen haben sie nichts. Weder im Ministerium, wo sie von den "richtigen", also den beamteten Staatsekretären nicht ernst genommen werden und vorzugsweise zum Durchschneiden von Einweihungsbändchen geschickt werden. Und in der Fraktion auch nichts, denn dort machen die Vorsitzenden, parlm. Geschäftsführer, Landesgruppenvorsitzenden und Sprecher der verschiedenen Themenfelder die Musik.
Merkel ist doch mit um die 95 Prozent von ihrem Parteitag wiedergewählt worden. Sie will nochmal deutsche Kanzlerin werden, diesmal aber richtig ohne Große Koalition.
Und ich könnte mir vorstellen, dass ihr die Querschläger aus der zweiten Reihe langsam auf den Zeiger gehen.
Generell fällt mir auf, dass sich viele Leute in der Politik tummeln, die extrem dünnhäutig, kritikunfähug und eingebildet sind. Meiner Meinung nach sind so ziemlich alle Leute in der freien Wirtschaft ab Abteilungsleiter aufwärts professineller in solchen Dingen wir die meisten Abgeordneten.
Politik ist im allgemeinen widerlich wie auch die meisten Politiker.
A propos widerliche Politiker: schon das neuste über Stalins kleine Tochter Y. gelesen? Die wollte die geheimen Wahlen abschaffen um endlich (wie auch in linken "Demokratien" vom Schlage einer DDR oder UdSSR üblich) das tumbe Wahlvolk (in diesem Fall der eigenen Partei) zu seinem Glück zu zwingen.
Ich weiss schon, warum ich Leute mit linker politischer Haltung in äztliche Behandlung schicken will. Die haben im allgermeinen einen Schaden und sind bestenfalls harmlos - schlimmstenfalls gemeingefährlich so wie Y.
Spock schrieb am 06.12.2008 19:47
Merkel ist doch mit um die 95 Prozent von ihrem Parteitag wiedergewählt worden. Sie will nochmal deutsche Kanzlerin werden, diesmal aber richtig ohne Große Koalition.
Und ich könnte mir vorstellen, dass ihr die Querschläger aus der zweiten Reihe langsam auf den Zeiger gehen.
Trotzdem muss sie da aufpassen. Hier ging es um eine Diskussion zu einem Gesetz, also der ureigenen Aufgabe des Parlamentes. Es kann nicht sein, dass die Diskussionen nur dann zugelassen werden, wenn sie zielführend sind zu dem von Merkel und Müntefering im Hinterzimmer bereits ausgehandelten Kompromiss. Von daher freue ich mich immer wenn sich die kleinen Parteitage wehren und auch Dinge hochspülen, die nicht ins Konzept der streamline Politik passen, wie jetzt die Aufnahme der deutschen Sprache ins Grundgesetz.
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