Der SPD-Bundestagsabgeordnete Jörn Thießen hat angesichts der schlechten Beteiligung an der Europawahl eine Wahlpflicht in Deutschland gefordert. Thießen sagte der Bild-Zeitung: "Wir Politiker müssen im Parlament abstimmen - das kann man auch von den Wählern bei einer Wahl verlangen." Wer nicht zur Wahl gehe, soll Thießen zufolge 50 Euro Strafe zahlen. "Demokratie ohne Demokraten funktioniert nicht", sagte der Abgeordnete.

Natürlich nicht machbar dieser Zwang. Aber da der SPD ja die Wähler wegblieben könnte man mal spekulieren, wer dann von so einem Zwang am meisten profitieren würde. Man müsste doch meinen die Splitter- und Protestparteien?

Wie war das eigentlich mit den fast 11% "Sonstigen?

Die Rechten haben abgekackt und auf breiter Front verloren. Die REP von 1,9 auf 1,6%, NPD/DVU von 0,9 auf 0,4%, daneben gab es einige seltsame rechte Parteien wie VOLKSENTSCHEIDE, die aber alle nicht die zur Wahlkampferstattung berechtigten 0,5% erreichten. Hier die besten "Sonstigen":

FW 1,7%
REP 1,3%
Tierschutzpartei 1,1%
Familie 1%
Piraten 0,9%
Rentner (ex Graue) 0,8%
ÖDP 0,5%
_________________Wahlkampfkostenerstattung____________
DVU 0,4%
50plus 0,3%
Volksabstimmung 0,3%
PBC 0,3%
Die Frauen 0,3%
VOLKSENTSCHEIDE 0,2%
Die Violetten 0,2%
BP 0,2%
CM 0,2%

Rest 0,1 und weniger

Jetzt kann man natürlich das Hohelied der Zusammenschlüsse singen; wenn die mit denen hatte hätten alle Rechten/Rentner/Christen etc. einen Stoimmenanteil von x und würden eher wahrgenommen. Aber es hat ja einen realpolitischen Hintergrund warum das nicht passiert.

FW:

Natürlich würde die SPD am meisten von der Wahlpflicht profotieren, zumindest wenn man Müntes Argumentation folgt, wonach das schlechte Abschneiden seiner Partei zu einem guten Teil auf die niedrige Wahlbeteiligung zurückzuführen sei. Warum nicht gleich verschärfen und die Wähler verpflichten, SPD zu wählen?

Für mich ist Nichtwählen auch eine Wahl und unveräusserlicher Teil des Wahlrechts.

Übrigens ist dieser Jörn Thiessen "mein" Wahlkreis-SPD-Abgeordneter. Ich sollte ihn mal auf seinen Quatsch ansprechen, wenn er auf dem nächsten SPD-Preisskat in unserem Dorf auftaucht.

FW

dewo:

Auch wieder so'ne politfolkloristische Kleinkunstinszenierung. Anscheinend befinden wir uns bereits im Sommerloch, wo solcher Humbug mit schoener Regelmaessigkeit auftaucht, ebenso wie die Direktwahl des Bundespraesidenten, das Ungeheuer von Loch Ness, das Liebesleben unseres Bobbele und die neuen Titten von Pamela Anderson.

Am besten behandelt man sowas ganz oesterreichisch: Goanet east ignorier'n.