Es macht sie ja doch wieder sympathisch, die grüne Basis, die einmal mehr gegen die Angepasstheit der grünen Realo Parteispitze rebelliert.
Nur das das Konsequenzen, die Partei und Fraktion empfindlich treffen;
- die Koalitionsfähigkeit ist empfindlich getroffen (CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer: die Grünen hätten außenpolitische Verantwortungslosigkeit bewiesen. Mit der Entscheidung sind „grüne Jamaika-Illusionen“ einer Regierungszusammenarbeit mit Union und FDP „in unendliche Ferne“ gerückt). Aber selbst für rot-grüne Träume wird es in Zukunft schwieriger.
- das Bild von der berechenbaren Politik der Grünen Partei, das von Fischer und zuletzt von Künast und Bütikofer in mühsamer Detailarbeit aufgebaut wurde, ist zerstört (Die sicherheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Birgit Homburger: Damit haben sich die Grünen „endgültig von der Realpolitik verabschiedet“)
- Die Parteispitze steht nun blamiert da. Schon gibt es interne Zerwürfnisse zwischen denen, die sich für den Einsatz aussprechen (die Realos um Bütikofer und Künast) und die, die ihn zumindest passiv unterliefen (die 'linke' Fraktion um Trittin aber auch die noch vorhandenen Fundis vom Schlage Ströbele).
Die Grünen scheitern einmal mehr am Anspruch, Verantwortung zu beweisen auch in schwierigen Situationen. Die Parteibasis, die durchaus den Willen des durchschnittlichen Grünen Wählers reflektiert, lebt lieber mit der Vorstellung, dass sich am Hindukusch der mittelalterliche Patrichalismus ausbreitet und die Frau gesteinigt wird, wenn sie nicht die entsprechende Demut gegenüber ihrem Herrn zeigt, als dass sie mit der Situation umgeht, dass deutsche an der Seite von amerikanischen Truppen und damit quasi an der ideologischen Seite von George Bush militärisch versucht, dort Ordnung zu schaffen.
Mit dieser Haltung sind die Grünen auf derselben Linie wie Lafos Linkspartei, die den Rückzug aus allen Konfliktgebieten propagieren, was interessanterweise im genauen Gegensatz zu ihrer früheren Haltung noch zu SED Zeiten liegt, als der Weltkommunismus sowohl am Hindukush wie auch in Afrika, Asien und Lateinamerika verteidigt werden musste miteiner internationalen Truppe, ausgerüstet mit russischen und kubanischen Truppen und oft ostdeutschem Material.
Letztlich ist es eine Entscheidung, sich in der Opposition einzurichten und zu versuchen, die "bessere Linkspartei" zu werden. Im Grunde ihres Herzens war die Grünen-Basis ja auch mit der Rot-Grünen Koalition nie glücklich.
Früher waren die Grünen ja von den Altlinken bis zur liberalen Bürgerschicht mit leichten Ökoanwandlungen und zur besten Rot-Grünen Zeit mit Metzger und Scheel sogar für die Freunde einer soliden Finanzpolitik wählbar.
Was ist heute davon übrig? Die Linken sind bei Laffo und Gysi, der Umweltschutz ist in allen Parteien zuhause und die (Wirtschafts-)Liberalen sind nun wieder bei der FDP.
Wenn ich den Spiegel Artikel richtig deute, ging es keineswegs um einen Abzug aus Afghanistan. Im Gegenteil sollen die Mittel für den zivilen Aufbau verdoppelt werden. Ebenso gab es eine grundsätzliche Zustimmung zum militärischen Einsatz.
Grund für die Ablehnung war, dass man dem Einsatz der Tornados nicht zustimmen wollte, diese beiden Aktionen aber im Bundestag zusammengefasst wurden.
Für eine Friedenspartei, die noch dazu in der Opposition ist, finde ich das eine geradezu ausgewogene Abstimmung.
Da gab es schon Schlimmeres. Und beileibe nicht nur bei den Grünen oder den Linken.
Anonymer User schrieb am 16.09.2007 16:25
Wenn ich den Spiegel Artikel richtig deute, ging es keineswegs um einen Abzug aus Afghanistan. (...) Ebenso gab es eine grundsätzliche Zustimmung zum militärischen Einsatz.
Dassehe ich nicht so. Die Grünen legen den Parteitagsbeschluss auf ihrer HP dar:
"Wir sind damals eine Verantwortung für die Menschen in Afghanistan eingegangen, zu der wir stehen müssen. So lange zum Aufbau von Polizei und Infrastrukturen noch eine militärische Absicherung erforderlich ist und so lange diese nicht vom afghanischen Militär bzw. der afghanischen Polizei gewährleistet werden kann, so lange ist der Abzug der deutschen Bundeswehreinheiten nicht vertretbar. Entscheidend dabei ist aber eine Transformation des Militärischen zum Polizeilichen, d. h. dass dieser Einsatz eine rein defensive, auf Schutz ausgerichtete Strategie verfolgen muss. Klar ist aber auch, dass das Militär nur die notwendigen Rahmenbedingungen zur Stabilisierung liefern kann."
Eine klare Absage erteilt der grüne Parteitag der Fortsetzung der Operation Enduring Freedom (OEF). "Gerade in Afghanistan gefährdet die OEF-Operationen völlig den zivilen Wiederaufbau und damit alles bisher Erreichte."
und später zur Abstimmung:
Zitat:
Der Antrag des Bundesvorstands sah BDK-Abstimmungen zu allen drei Bundeswehr-Mandaten (ISAF, OEF, Tornado) vor und wollte den Bundestagsabgeordneten die Entscheidung offen lassen. Zudem sollten die Delegierten darüber abstimmen, dass die Bundestagsfraktion bei der Parlamentsabstimmung über den ISAF- und den Tornado-Einsatz einen Entschließungseintrag einbringt, der die grüne Forderung nach einem Strategiewechsel und die grüne Kritik am Kurs der Bundesregierung deutlich machen sollte.
Die Abstimmung geschah also zu allen Punkten separat und selbst bei einem zustimmenden Beschluss des Vorstandes wäre bei einer BT Abstimmung jedes Fraktionsmitglied nur seinem Gewissen verpflichtet.
Auf die Art hätte sich die Partei als regierungstauglich erwiesen, auch mit Union und oder FDP, hätte aber der Basis hier ihre Gespaltenheit demonstriert.
" so lange ist der Abzug der deutschen Bundeswehreinheiten nicht vertretbar."
Was ist daran denn nun problematisch ?
Irgendwie wird hier ein Konstrukt aufgebaut, mit dem manche Leute ihre lang gehegten Aversionen gegen die Grünen untermauern wollen. Da die aber sowieso nie Grün gewählt haben, ist das ziemlich egal.
Rein inhaltlich finde ich das absolut nachvollziehbar Durch tausende "Kollateralschäden" wird man das Land sicher nicht befrieden. Aber das scheinen ja sogar die Amerikaner so langsam zu begreifen.
Was die Abstimmung angeht, ist wohl die Bundestagsabstimmung eben nicht aufgeteilt. Es macht also gar keinen Sinn, wenn die Grünen das getrennt abhandeln.
Die Grünen tun das, was sie zu Oppositionszeiten immer getan haben: Sie pflegen den kritischen Diskurs. Damit werden sie Sympathien zurück gewinnen, die in Regierungszeiten verloren gingen.
Wirklich wichtig ist das ganze aber nicht. Wenn ich mich recht erinnere, wollte die Regierung die BT-Abstimmung für ISAF/Tornado und OEF zusammen legen, weil sie Angst vor der Basis der SPD hatte. Deren Parteitag dürfte also wirklich spannend werden, denn der grenzwertige Schachzug der Zusammenlegung der Abstimmungen ist Schrödersches Auf-Linie-Bringen par excellence.
Flecki5 schrieb am 16.09.2007 20:56
Sind wir immernoch im Sommerloch?
Die Grünen tun das, was sie zu Oppositionszeiten immer getan haben: Sie pflegen den kritischen Diskurs. Damit werden sie Sympathien zurück gewinnen, die in Regierungszeiten verloren gingen.
Wirklich wichtig ist das ganze aber nicht. Wenn ich mich recht erinnere, wollte die Regierung die BT-Abstimmung für ISAF/Tornado und OEF zusammen legen, weil sie Angst vor der Basis der SPD hatte. Deren Parteitag dürfte also wirklich spannend werden, denn der grenzwertige Schachzug der Zusammenlegung der Abstimmungen ist Schrödersches Auf-Linie-Bringen par excellence.
MfG, Flecki
Das ist nicht ausgemacht. Wie ich im Nachbarthread schrieb, wird der BW-Einsatz in Afghanistan von keiner Parteianhängerschaft so unterstützt wie von der der Grünen. Welche Sympathien will sich die Parteibasis da zurückholen? Die Totalverweigerer in dieser Frage sind sowieso bei den Linken.
Auch sollte man bezüglich der Verknüpfung ISAF/Tornados mal daran erinnern, dass die Tornado-Entsendung als Einzelabstimmung mit den Stimmen der Grünen durchging, und das lange nachdem sie aus Regierung ausgeschieden waren. So mancher Grüner MdB hat das sicher noch vergessen und entsprechend kein Problem mit der Verknüpfung haben.
Aber letztlich ist die feine Unterscheidung ISAF, Tornados und OEF soweiso nur etwas für deutsche Empfindlichkeiten (nicht nur bei Grün). Wer glaubt bei den good cops ISAF mitmachen zu können und die bad cops OEF gleichzeitig ablehnen zu können, leidet an politischer Schizophrenie. Unabhängig von den einzelnen Mandaten gibt es eine gemeinsame politische Verantwortung des Westens für Afghanistan. Aus der können sich auch die Deutschen nicht herausmogeln, selbst wenn sie grün sind.
Und wer wünscht, dass es bei OEF zu weniger Missgriffen kommt, darf sich nicht davonstehlen, sondern muss seinen Einfluss verstärken.
F-W schrieb am 17.09.2007 00:11
Das ist nicht ausgemacht. Wie ich im Nachbarthread schrieb, wird der BW-Einsatz in Afghanistan von keiner Parteianhängerschaft so unterstützt wie von der der Grünen.
soweit ich es verstanden hatte, stimmen die Grünen in erster Linie für das Nation-Building Dazu gehört eine Absicherung durch die BW.
Zitat:
Welche Sympathien will sich die Parteibasis da zurückholen? Die Totalverweigerer in dieser Frage sind sowieso bei den Linken.
Die Sympathien bekommen sie zurück durch die Art der Debatte, nicht durch Inhalte oder so etwas (es hätte auch um Gesundheit oder Rente gehen können). Und sie haben zu einer Art der Debatte gefunden, für die sie früher bis zu 10% der Wähler bekommen haben.
Zitat:
Auch sollte man bezüglich der Verknüpfung ISAF/Tornados mal daran erinnern, dass die Tornado-Entsendung als Einzelabstimmung mit den Stimmen der Grünen durchging, und das lange nachdem sie aus Regierung ausgeschieden waren. So mancher Grüner MdB hat das sicher noch vergessen und entsprechend kein Problem mit der Verknüpfung haben.
Aber letztlich ist die feine Unterscheidung ISAF, Tornados und OEF soweiso nur etwas für deutsche Empfindlichkeiten (nicht nur bei Grün). Wer glaubt bei den good cops ISAF mitmachen zu können und die bad cops OEF gleichzeitig ablehnen zu können, leidet an politischer Schizophrenie. Unabhängig von den einzelnen Mandaten gibt es eine gemeinsame politische Verantwortung des Westens für Afghanistan. Aus der können sich auch die Deutschen nicht herausmogeln, selbst wenn sie grün sind.
Und wer wünscht, dass es bei OEF zu weniger Missgriffen kommt, darf sich nicht davonstehlen, sondern muss seinen Einfluss verstärken.
FW
Du wirfst hier aber OEF und ISAF in einen Topf, obschon dies zwei völlig verschiedene Dinge sind. OEF kommt von den Amis, ISAF von den UN. Obschon ich selbst meine, die Unterscheidung OEF/ISAF ist nicht besonders hilfreich auf der sachpolitischen Ebene (für mich selbst denke ich ja immer in solchen sachlichen Kategorien), so kann ich verstehen, dass die Grünen das unterscheiden wollen.
Wenn wir mit ISAF automatisch auch OEF zustimmen, so müssten wir ja auch an OEF mit Soldaten teilnehmen. Wer das befürwortet, hat die nächste Wahl aber schon verloren.
Interessantes Interview mit dem afghanischen Politologen Matin Baraki aus der Wochenzeitung Freitag:
Zitat:
Freitag: Geht man nach den Attentaten der letzten Zeit, scheint der Ruf der Deutschen gelitten zu haben.
Matin Baraki: Als ich mich im Frühjahr 2007 in Afghanistan aufhielt, war dort die Entsendung der Bundeswehr-"Tornados" das beherrschende politische Thema. Die Afghanen empfinden deren Einsatz im Süden und Osten, wo die US-geführten NATO-Einheiten einen gnadenlosen Krieg führen, als faktische Kriegserklärung an die afghanische Bevölkerung. Dies hat in der Tat das Ansehen Deutschlands beschädigt. Deutschland ist jetzt zur Kriegspartei geworden, mit allen unausweichlichen Folgen. Davor habe ich die deutsche Politik immer gewarnt.
Freitag: Was folgt daraus?
Matin Baraki: Ich rate dem Bundestag dringend davon ab, die betreffenden Mandate zu verlängern. Der Afghanistankonflikt ist militärisch nicht zu lösen; weder den Briten im 19. noch den Sowjets im 20. Jahrhundert ist dies gelungen. Die westlichen Militärs sind diskreditiert, weil täglich unschuldige Zivilisten - Frauen, Kinder und alte Menschen - getötet werden.
Freitag: Der Afghanistan-Beauftragte der Welthungerhilfe, Theo Riedke, meint, man halte sich bewusst von den Soldaten fern. Das sei sicherer.
Matin Baraki: Das kann ich verstehen, alles andere wäre Selbstmord. Die NATO-Verbände, vorrangig aber die Amerikaner, bombardieren ganze Ortschaften nur auf den Verdacht hin, dass sich dort ein Widerstandskämpfer der Taleban aufhält. Was die Zahl afghanischer Opfer seit Oktober 2001, also seit Beginn der US-Intervention, betrifft, gehe ich von etwa 50.000 Menschen aus. Den Afghanen wurden seit der Petersberger Konferenz 2001 blühende Landschaften versprochen, bekommen haben sie verbrannte Erde. Mir sagten viele in Kabul: "Wir würden uns zu einem Volksaufstand erheben, gäbe es eine Führung, die den Kampf koordiniert".
Noch eine allgemeine Bemerkung: Mich stört der Ausdruck "Verantwortung für Afghanistan übernehmen", den man immer wieder (vor allem in Politiker-Reden) hört.. Die Afghanen sind mündige Menschen, die selber für sich die Verantwortung übernehmen können.
---
„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
Welche Sympathien will sich die Parteibasis da zurückholen?
Die derjenigen, die vorgefertigte Statements aus irgendwelchen internen Klüngelrunden leid sind.
Immerhin wird bei den Grünen noch über Lösungen diskutiert und manchmal gibt es sogar unerwartete Ergebnisse.
Das ist mir lieber, als eine Partei, die nur von ein paar internen Zirkeln gesteuert wird.
Noch dazu, wo die Grünen bewiesen haben, dass sie, wenn es ernst wird, durchaus eindeutige Positionen einnehmen können und auch mal einen Irrweg (wobei die 5 Mark pro Liter ja mitlerweile Realität sind) wieder verlassen können.
dein Zitat wird auch durch wiederholtes Einstellen nicht besser.
Entgen dem Zitat war die deutsche Tornado-Mission seinerzeit überhaupt kein Thema in Afghanistan und ich denke auch heute dürfte dort kaum jemand Notiz davon nehmen. Der Artikel wurde erkennbar auf die hiesige Diskussion hin geschrieben.
Das wird klarer wenn man weiss, dass der gute Kerl nicht aus Afghanistan, sondern aus dem linken deutschen Universitätsmilieu berichtet. Leider ist aus den verschiedenen Google-Quellen nicht erkennbar, wann der Gerichtsübersetzer und Dozent das letzte mal in Afghanistan war.
Welche Sympathien will sich die Parteibasis da zurückholen?
Die derjenigen, die vorgefertigte Statements aus irgendwelchen internen Klüngelrunden leid sind.
Immerhin wird bei den Grünen noch über Lösungen diskutiert und manchmal gibt es sogar unerwartete Ergebnisse.
Das ist mir lieber, als eine Partei, die nur von ein paar internen Zirkeln gesteuert wird.
Noch dazu, wo die Grünen bewiesen haben, dass sie, wenn es ernst wird, durchaus eindeutige Positionen einnehmen können und auch mal einen Irrweg (wobei die 5 Mark pro Liter ja mitlerweile Realität sind) wieder verlassen können.
Gruss
Kater, der wohl wieder Grün wählen wird.
Ja der Diskussionsstil der Grünen ist mit Abstand der demokratischste, offenste und garantiert spannendste. Generationen von Parteivorständen können da ganze Arien von singen. Ich erinnere mich noch an die Abwahl von Roth und Kuhn als Parteichefs, weil damit die Trennung von Amt und Mandat unterlaufen wurde...
Also als Partei sind mir die Grünen auch sympathisch muss ich sagen. Bei Wahlen hat mir das bisher aber eher nicht dazu gereicht, das Kreuz dort zu machen. Mich stört hier eher, dass man in der Regierung weit weniger Skrupel hatte, bei Afghanistan mitzumachen. Die Grünen hatten ja auch nichts gegen den Einsatz der Bundeswehr in Afrika. Und gegen die Entsendung nach Israel hatten sie auch nichts. Und bei der Bombardierung Belgrads waren sie an der vordersten Front. Also bitte, Politik sieht da für mich anders aus. Für mich ist das eine Wendehalspolitik, je nachdem wie gerade der Wind weht wird entschieden. Das mag ja in der Innenpolitik noch gehen, aber in der AP ist sowas wenig hilfreich. Da drüben sind ja nicht nur unsere Truppen, die isoliert mal eben kommen und gehen, das ist ein NATO Einsatz, bei dem man sich auf den Partner verlassen muss.
Eben und gerade deshalb ist mir die Chaostruppe sympathisch, aber nicht regierungsfähig und deshalb nicht wählbar.
DP
(der gern zugibt, dass seine gewählten Alternativen auch Schwachstellen haben)
Für einen Preis für den chaotischsten Diskussionsstil können sich die Grünen nichts kaufen. In der A-Note für die Inhalte versagen sie.
(Uns als ob es kontroverse Diskussionen nicht auch in anderen Parteien gäbe, nur werden die uns von dann von hämischen Beobachtern nicht als erfrischende innerparteiliche Demokratie, sondern als handlungsunfähig machende Zerrissenheit verkauft.)
Aber ich muss sagen, das Parteiestablishment hat seinen Leitantrag auch nicht mit dem notwendigen Nachdruck verkauft. Ich habe mir das streckenweise auf Phoenix angesehen. Der Redebeitrag von Trittin war ein windelweiches Sowohl-als-auch.
Mich beschleicht langsam der Eindruck, als ob es der Parteiführung gar nicht so unrecht ist, von der Basis aus den seinerzeit von Joschka durchgesetzten Positionen herausgezwungen zu werden. Sie selbst können es ja nicht machen, wenn sie nicht auch als Person völlig unglaubwürdig werden wollen.
Mit der Realität in Afghanistan hatte die Diskussion jedenfalls nichts zu tun. Es ging um ur-grüne Befindlichkeiten, die Sehnsucht nach einfachen, moralisch nachvollziehbaren und vermittelbaren Positionen und die Rückkehr zum Gründungsmythos der pazifistischen Grünen. Sie wollen den Sündenfall der Realpolitik, der mit den Karrieristen um Joschka Einzug gehalten hatte, ungeschehen machen.
Wenn sie sich wirklich für afghanische Realitäten interessiert hätten, dann hätten sie ihre eigenen Leute vor Ort, von denen sie mehr als die anderen Parteien haben, zu Beiträgen einladen sollen. So wie Tom Koenigs, den UN-Chef in Kabul oder den afghanischen Aussenminister, der bis zu seiner Rückkehr nach Afghanistan Mitglied der Grünen in Aachen war. Und die beide lautstark nach einer Verstärkung des militärischen Engagements rufen. Aber so viel komplizierte Realität wollten sie sich nicht antun.
dein Zitat wird auch durch wiederholtes Einstellen nicht besser.
Entgen dem Zitat war die deutsche Tornado-Mission seinerzeit überhaupt kein Thema in Afghanistan und ich denke auch heute dürfte dort kaum jemand Notiz davon nehmen. Der Artikel wurde erkennbar auf die hiesige Diskussion hin geschrieben.
Das wird klarer wenn man weiss, dass der gute Kerl nicht aus Afghanistan, sondern aus dem linken deutschen Universitätsmilieu berichtet. Leider ist aus den verschiedenen Google-Quellen nicht erkennbar, wann der Gerichtsübersetzer und Dozent das letzte mal in Afghanistan war.
FW
Zitat:
Der Marburger Politikwissenschaftler Dr. Matin Baraki berichtete am 17. September 2007 im Bürgerhaus Wilhelmsburg über Geschichte und Gegenwart Afghanistans. Baraki behrrscht Dari/Farsi und Paschto, die iranischen Muttersprachen von fünf Sechsteln aller Afghanen. Er besucht Afghanistan regelmäßig und hat dort Verwandte und Bekannte.
„Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.” --Arthur Moeller van den Bruck
„Wenn man so darüber nachdenkt ist es eigentlich erschreckend, wie wenig Politiker aufgeknüpft werden.” --G. K. Chesterton
„Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.” --Mark Twain
regelmäßig heißt doch nur dass die Zeitabstände zwischen den Besuchen einigermassen gleich sind. Wer alle 10 Jahre einmal Sex hat hat auch "regelmäßig...
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